Das Kleingedruckte

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§ 1 Voraussetzungen der Teilnahme
1.1 Zur Teilnahme ist grundsätzlich jeder berechtigt. Für eine Teilnahme mit registriertem Usernamen setzen wir eine funktionsfähige und valide E-Mail Adresse voraus, die durch den Benutzer angegeben wird. BIMP behält sich vor, die Nutzung bestimmter Dienstleistungen und Funktionalitäten an die Verwendung einer registrierten Mitgliedschaft zu knüpfen. Daraus kann auch eine Erweiterung der erforderlichen und personengebundenen Daten resultieren.
1.2 Der Benutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. BIMP behält sich vor, einzelne Benutzer nach eigenem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen oder Beiträge/Profile des Benutzer zu entfernen. Einer Begründung bedarf es dazu nicht.
1.3 Chats oder Foren mit einer Alters- oder sonstiger Zugangsbeschränkung gewähren nur Benutzern Zutritt, die sich auf Anfrage durch geeignete durch BIMP zu bestimmende Mittel den erforderlichen Voraussetzungen (z.B. ein ausreichendes Alter) entsprechend verifiziert haben. Bei Verdacht auf Umgehung einer solchen Zugangsbeschränkung oder Vortäuschung der notwendigen Voraussetzungen, wird die BIMP dem betreffenden Benutzer sofort mittels gegebener technischer Mittel den Zugang zu solchen Bereichen sperren.
1.4 Einträge zum Zwecke der gewerblichen Werbung/Marketing in Chat oder Forum sind ohne vorherige Absprache mit BIMP unzulässig und werden sofort gelöscht. Bei mehrfachem Verstoß gegen diese Regel, kann dies auch die Sperrung des Zugangs, sowie weiterführende Maßnahmen zur Folge haben.

§ 2 Datenschutz
2.1 BIMP erhebt auf PLAYGROUND personenbezogene Daten nur von registrierten Benutzern. Die Pflichtdaten für eine erfolgreiche Mitgliedschaft bestehen aus:
• Benutzername
• E-Mail Adresse
Alle weiteren Daten werden auf freiwilliger Basis vom Benutzer erhoben und können wahlweise durch den Benutzer in seinem Profil anderen Benutzern angezeigt werden.
2.2 Der Benutzer kann während seiner Registrierung über die Nutzung der Daten selbst bestimmen und diese auch nachträglich jederzeit ändern oder löschen.
2.3 BIMP ist nicht verpflichtet Daten abgeschlossener Vorgänge sofort zu löschen, sondern ist berechtigt, diese Daten gespeichert zu halten. Dies betrifft beispielsweise Daten, die bei der Nutzung von Foren anfallen und ggf. zur Beweissicherung benötigt werden.
2.4 Der Benutzer ist gegenüber dem Betreiber und Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Benutzernamens und des Passworts verantwortlich. Bei unerlaubter Verwendung seines Benutzernamens ist der Benutzer verpflichtet, den Missbrauch unverzüglich dem Betreiber zu melden.
2.5 Bei der Nutzung von erweiterten Funktionalitäten, wie zum Beispiel Membercards, werden unter Umständen Kontaktdaten des Benutzer veröffentlicht. Entsprechende Felder sind gekennzeichnet und bedürfen keiner Angabe von Daten oder werden nur nach vorheriger Einverständniserklärung veröffentlicht. Darüberhinaus verfügt nur BIMP über eine Berechtigung zum Einsehen Ihrer persönlichen Daten.
2.6 Die Teilnahme an Ausschreibungen und Wahlen, wie zum Beispiel zum Benutzer der Woche erfolgt freiwillig und auf eigene Gefahr. Für unerwünschte E-Mails an die veröffentlichte Adresse, oder Folgen, die möglicherweise durch eine Denic-Abfrage einer Homepage-URL entstehen, haftet BIMP nicht.

§ 3 Inhalte der Benutzer
3.1 Der Benutzer darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der Daten und Inhalte, die er anderen Benutzern der Angebote der BIMP in Form von Daten-Profilen (z.B. "Member Card") oder auf anderem Wege (z.B. in einem Chat oder Forum) zugänglich macht, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, im Rahmen seiner Profildaten oder sonstiger durch ihn publizierter Inhalte (z.B. in einem Chat oder Forum) keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte zu verbreiten, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.
3.2 Gleiches gilt für den Versand von Nachrichten von einem Angebot der BIMP aus.
3.3 Mit dem Hochladen von Fotos, Videos oder Texten räumt der Benutzer der BIMP unentgeltlich das Recht ein, die Materialien zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien zur Bewerbung des Angebots zu nutzen. Innerhalb des Angebots können hochgeladene Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Alle Fotos dürfen von anderen Benutzern betrachtet und auf dem eigenen Rechner zu privaten Zwecken herunter geladen und gespeichert werden. Eine darüber hinaus hinausgehende, insbesondere kommerzielle Verwertung der Fotos ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers und ggf. der abgebildeten Person zulässig.
3.4 Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Benutzers, die nötigen Rechte für das Hochladen von Fotos/Videos und seiner Nutzung im Angebot der BIMP zu erwerben. In der Regel besitzt der Benutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Foto/Video selbst angefertigt hat oder die Rechte Dritter einholt, sollten die Bilder nicht vom Benutzer selbst stammen, und wenn er außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Auch an abgebildeten Gegenständen (zum Beispiel Kunstwerke) können Rechte Dritter bestehen, so dass eine Einwilligung des Urhebers erforderlich ist. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Benutzers.

§ 4 Verwendung von Benutzernamen
Benutzer dürfen sich nicht mit einem Alias-Namen bzw. Benutzernamen, der dazu geeignet ist, die Gefühle und Rechte anderer Mitglieder zu verletzen oder aber gegen einschlägige Gesetze zu verstoßen, in die zentrale Nutzer-Registrierung der BIMP eintragen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Namen in direkter Verbindung zu Sodomie, Kinderpornografie oder Inzest, gewaltverherrlichende oder volksverhetzend zu deutende Namen. Dies gilt auch für Namen von Organisationen oder Personen, die mit dem Terror- oder Antiterrorbereich, dem politischen Extremismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können oder in direktem Zusammenhang dazu stehen. Außerdem sollten in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben.

§ 5 Chat
5.1 Die Verwendung des Chats auf PLAYGROUND unterliegt besonderen Regelungen, die auch der auf www.playground.de veröffentlichten "Netiquette" zu entnehmen sind. Die "Netiquette" ist in ihrer Gesamtheit ein verbindlicher Bestandteil dieser AGB.
5.2 Der Einsatz von Programmen im Chat, die auf nicht zu spezifizierende Gegebenheiten automatisiert reagieren, ist untersagt. Darüberhinaus ist BIMP berechtigt, bestimmte Personen mit Sonderrechten und erweiterten Funktionen zur Administration des Chatvorgangs auszustatten. BIMP behält sich das Recht vor, gegen Benutzer von Skripten auf PLAYGROUND rechtlich vorzugehen.
5.3 Autorisierten Personen ist es gestattet, Benutzer einmalig oder dauerhaft, sowie ohne Begründung vom Chat auszuschließen. Gründe dafür können sein :
· Entgleisungen, die gegen die Würde anderer verstoßen, respektlos anmuten oder über die Maßen provokativ sind.
· Dauerhafte Störung des Chatbetriebs durch wiederholtes Veröffentlichen von gleichlautenden oder sinnlosen Texten in einem oder wechselnden Kanälen.
· Wiederholte und störende Nutzung von Großbuchstaben und/oder Fettschrift
· Veröffentlichung von Kontaktdaten anderer ohne vorherige Genehmigung derer, sowie das Ausbringen von Links zum Zwecke der Werbung. Die Definition von Werbung obliegt der anwesenden, autorisierten Person. Ferner das Ausbringen von persönlichen oder kommerziellen gebührenpflichtigen Telefonnummern oder Downloadlinks die auf derartige Angebote verweisen.
· Pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Texte
· Verwendung von Nicknames die gegen vorherige genannte Einschränkungen verstoßen
5.4 Die Verwendung von Programmen zur Erlangung von Verbindungsdaten der Benutzer von PLAYGROUND ist ebenso verboten und wird strafrechtlich verfolgt.
5.5 Die dauerhafte Störung des Chatbetriebs, Drohungen gegen andere Benutzer oder Verstöße gegen etwaige Gesetze kann rechtliche Schritte gegen den Verursacher nach sich ziehen. BIMP behält sich dabei das Recht vor, die IP-Adresse des Verursachers festzustellen, Strafanzeige zu stellen und die IP an die Ermittlungsbehörden weiterzugeben.
5.6 Jeder Benutzer haftet für die von ihm erstellten Beiträge.

§ 6 Forum
6.1 Die Nutzung des Forensystems unterliegt den gleichen Bestimmungen wie denen des Chats. Zusätzlich weisen wir auf die Einhaltung der Urheberrechte beim Veröffentlichen/Verlinken von Texten und Bildern externer Quellen hin.
6.2 BIMP ist als Betreiber des Angebots jederzeit befugt Foren zu schließen, Inhalte zu löschen oder Benutzer von der Teilnahme an bestimmten Foren auszuschließen.

§ 7 Störung des technischen Betriebs
Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger der BIMP speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes der BIMP zu gefährden.

§ 8 Haftung und Urheberrechte
8.1 Bei einem Verstoß gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Benutzer gegenüber der BIMP auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Das Mitglied stellt die BIMP im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
8.2 Jeder Teilnehmer haftet in vollem Umfang für die von ihm veröffentlichten Texte, Bilder und Verweise (Links). BIMP übernimmt dafür keine Haftung. Mit Annahme dieser Nutzungsbestimmungen erklären Sie sich damit einverstanden, BIMP von allen Ansprüchen gegenüber Dritten freizustellen. Genannte Freistellung bezieht sich insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf Ansprüche , die Dritte wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher Regelungen sowie wegen beleidigender oder sonstwie rechtswidriger Inhalte geltend machen.
8.3 BIMP übernimmt keine Haftung für die Erreichbarkeit von PLAYGROUND, einzelner Beiträge oder die vollständige Übermittlung von Beiträgen in das System.
8.4 Redaktionelle Inhalte von PLAYGROUND sind urheberrechtlich geschützt. Die weitere Verwertung solcher Inhalte ist nur nach schriftlicher Genehmigung von BIMP gestattet. Zulässig ist das Herunterladen von Inhalten nur zum privaten Gebrauch und unter Einhaltung des Urheberrechtsgesetzes. Ausgeschlossen ist dabei das Vervielfältigen, Veröffentlichen, Nachbilden, Übertragen, Verbreiten oder kommerzielle Verwerten. Unabhängig davon ist die Form dessen, ob konventionell oder in elektronischer Form.
8.5 BIMP haftet nicht für Schäden an Computersystemen als Benutzer von PLAYGROUND, nach Veröffentlichung von Kontaktdaten oder durch Verschulden des Hosting- oder Internetproviders.
8.6 BIMP ist für die Inhalte fremder Seiten, die über einen externen Link erreicht werden, nicht verantwortlich. Diese Inhalte sind keine eigenen Inhalte des BIMP Angebots.
8.7 BIMP haftet nicht für Datenverlust an Benutzerinhalten und ist ebenso nicht verpflichtet, diesem durch stetige Sicherungskopien vorzubeugen.
8.8 Werbemittel wie Banner, Links oder Gewinnspiele stellen keine Empfehlung von BIMP für Dritte dar.
8.9 Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die BIMP behält sich vor, Teile seiner Angebote oder seine Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die, durch den Nutzer auf den Systemen der BIMP gespeicherten Informationen. Jegliche Haftungsansprüche gegen die BIMP, die sich auf den Verlust, die Unvollständigkeit oder die nicht Erreichbarkeit von Daten und Informationen auf den Systemen der Angebote der BIMP beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

§ 9 Änderung der AGBs
9.1 BIMP behält sich das Recht vor, die Nutzungsbestimmungen jederzeit zu ändern.
9.2 Die Benutzer werden davon umgehend ausschließlich im Rahmen des im Internet zu erreichenden Angebotes www.playground.de in Kenntnis gesetzt und/oder als registrierter Benutzer per E-Mail an die bei der Registrierung hinterlassene E-Mail Adresse informiert und ggf. aufgefordert, Ihr Einverständnis mit den AGBs zu erneuern.
9.3 Widerspricht der registrierte Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet und/oder nachdem er per Mail informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der registrierte Benutzer fristgemäß, so ist die BIMP berechtigt, die Mitgliedschaft zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

§ 10 Gerichtsstand und Wirksamkeit
10.1 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hamburg, soweit der Benutzer Kaufmann ist. BIMP ist berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Benutzer zu klagen.
10.2 Die Nutzung von PLAYGROUND unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen der E-Commerce-Richtlinie der Europäischen Union über die Informationspflichten und über den Vertragsschluß gelten nicht, soweit sie abdingbar sind.
10.3 BIMP behält sich vor diese Nutzungsbestimmungen in zumutbarer Weise zu ändern. Die aktuell geltenden Bestimmungen können jederzeit auf PLAYGROUND eingesehen werden.
10.4 Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Hamburg, 27. Oktober 2006
BIMP